Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Käufer

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§1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.

Diese AGB gelten für alle Bestellungen und Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (HT CONNECT GmbH & Co. KG) über die Internetseite www.pvc-welt.de schließen.
Ebenso eingeschlossen sind Bestellungen, welche uns per Mail zugehen und durch uns angelegt werden.
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sie gelten auch, wenn wir abweichenden Bedingungen des Bestellers, die wir hiermit ausdrücklich ablehnen, nicht im Einzelfall widersprochen haben. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichen der Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

§2 Zustandekommen des Vertrages

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite “Kasse” und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück”des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Rechnungserstellung bzw. Versand der Ware. Dies erfolgt in der Regel innerhalb der angegebenen Lieferzeit.
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Bei verlangter Vorabrechnungserstellung (ausschließlich für Geschäftskunden) halten wir uns max. 7 Tage an die Preisauszeichnung in dieser Rechnung gebunden. Nach verspäteter Zahlung behalten wir uns das Recht einer Preisanpassung vor.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§4 Gewährleistung

Der Kunde hat die gelieferten Waren unverzüglich nach Eingang bei ihm gemäß den Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Kaufmanns zu untersuchen. Transportschäden bei Speditionslieferungen sind sofort gegenüber dem Spediteur anzuzeigen und auf dem Lieferschein zu vermerken. Spätere Reklamationen, welche auf Transportschäden zurückführen können nicht anerkannt werden.
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweitem Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

Aufwendungsersatzanspruch gemäß § 439 Abs. 3 BGB werden ausdrücklich ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§5 Gefahrenübergang, Annahmeverweigerung, Zurückrouten durch den Käufer, Nichtabholung im Paketshop

Mit Sendungsübergabe an das Transportunternehmen geht das Transportrisiko per Gesetz an den Empfänger über. Es besteht kein Anspruch auf Ersatz oder Kaufpreiserstattung gegenüber dem Verkäufer. Der Verkäufer kann den Schaden des Käufers gegenüber dem Transportunternehmen geltend machen. Der Käufer kann dann vom Verkäufer die Abtretung des Schadensersatzes verlangen.
Die Hinsendekosten werden bei einer Annahmeverweigerung nicht erstatten, da es sich dabei um einen Verstoß gegen § 433 Abs. 2 BGB handelt "...der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen...]. Bei einer Annahmeverweigerung oder einem vorzeitigem Zurückrouten nimmt der Käufer die Sache aber nicht ab und ist für die entstandenen Kosten verantwortlich.
Der Rückversand der Ware per Paketversand innerhalb Deutschlands wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt 10,00 € netto pro Paket.
Der Rückversand der Ware per Paketversand aus Österreich wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt mindestens 12,00 € netto pro Paket und ist abhängig von Volumen/Gewicht.
Der Rückversand der Ware per Spedition (Langgut, Palettenware oder/und Sperrgut) innerhalb Deutschlands wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt 110,00 € netto.
Der Rückversand der Ware per Spedition (Langgut, Palettenware oder/und Sperrgut) aus Österreich wird dem Käufer in Rechnung gesetzt und beträgt mindestens 150,00 € netto und ist abhängig von Volumen/Gewicht.

Trifft der Paketbote unter der angegebenen Lieferadresse den Käufer bzw. den Empfänger nicht an, kann die Lieferung in einem GLS-Paketshop zur Abholung hinterlegt werden. Bei Paketversand erhält der Käufer eine Versandbestätigung per Mail an die hinterlegte Mailadresse in der die Paket-ID genannt wird/werden. Hierüber kann der Käufer einsehen, in welchem Status sich seine Lieferung bzw. wo sich seine Lieferung befindet. Nach 5 Werktagen wird das Paket zu uns zurückgeführt. Die Hinsendekosten werden nicht erstattet - z.Z. 4,96 € netto - Ausland dementsprechend den ausgewiesenen Versandkosten. Der Rückversand der Ware wird dem Käufer in Rechnung gesetzt. Trifft Sie der Spediteur zum vereinbarten Tagestermin nicht an, erfolgt keine automatische weitere Zustellung. Eine erneute Zustellung ist mit Zusatzkosten verbunden, welche wir im Vorfeld einer weiteren Zustellung an Sie berechnen. Diese ist abhängig von der ausliefernden Spedition und können nicht pauschal angegeben werden. Werden durch den Käufer die Zusatzkosten für die erneute Zustellung verweigert bzw. ist der Käufer nicht innerhalb von 2 Werktagen nach Erstzustellungsversuch erreichbar (Mailadresse aus dem Kundenkonto) erfolgt ein Rückversand der Ware.
Die tatsächlichen Kosten für die Rückführung der Ware per Spedition (Langgut, Palettenware oder/und Sperrgut) werden dem Käufer in Rechnung gesetzt. Es erfolgt keine Einlagerung der Ware beim Spediteur.
Die Lieferung per Spedition erfolgt CPT Incoterms 2020 rein Bordsteinkante. Bei Langgut bzw. Rollenware ist der Empfänger verpflichtet, die Ware zu entladen. Der von uns beauftragte Spediteur ist somit weder verpflichtet, die von uns versandte Ware zu entladen noch für die Entladung notwendige Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen. Die Entladung hat seitlich mit Hilfe eines Gabelstaplers o.ä. zu erfolgen.

Die Lieferadresse bei Speditionslieferungen mit Avisierung wir generell von unserem Servicepersonal im Vorfeld mit Ihnen gemeinsam telefonisch abgeklärt, die Avisierung erfolgt durch die Spedition per Telefonat, Mail oder SMS.

Kann oder wird die Spedition nicht innerhalb der genannten Geschäftszeiten entladen, so entstehen Zusatzkosten für eine zweite Anfahrt mit zusätzlicher Avisierung.

Diese Kosten werden im Vorfeld einer erneuten Anlieferung dem Käufer in Rechnung gesetzt und sind durch Vorkasse zu begleichen.

Eine Änderung der Lieferadresse ist nur bei Zahlart Vorkasse Banküberweisung möglich.

Der von uns ausgegebene Beförderungsauftrag an die ausführende Spedition kann nach Versand nicht durch den Kunden geändert werden.

Durch eine nachträgliche Lieferadressänderung erteilt der Kunde einen neuen Auftrag an die Spedition. Eventuelle Zusatzkosten gehen rein zu Lasten des Kunden bzw. des Empfängers.

§6 Rechnungsversand

Die Übermittlung der Rechnung erfolgt elektronisch ausschließlich an die hinterlegte E-Mail-Adresse oder bei Eintrag durch den Kunden an die "E-Mail-Adresse Rechnung" im PDF-Format sowie als Xrechnung in einer Mail.
Wünscht der Kunde eine Rechnung im Papierformat, so ist dies während des Check Out-Vorgangs durch Anwählen des Buttons "Rechnung in Papierform beilegen" mitzuteilen.

§7 Innergemeinschaftliche, steuerfreie Lieferung

Sind Sie vorsteuerabzugsberechtigt, so ist es notwendig die Felder "Firma" sowie "USt.-IdNr." auszufüllen. Durch korrekte Angabe der Umsatzsteuernummer wird Ihre Bestellung als innergemeinschaftliche, steuerfreie erkannt. Die Angaben "Firmenname" sowie "Adressangaben bzw. Meldeangaben" müssen konform zu den in Ihrer Landesbehörde gespeicherten Daten sein. Diese Angaben werden bei jeder Bestellung geprüft. Ohne Nennung der korrekten Daten kann die Bestellung nicht steuerfrei versandt werden.
Eine nachträgliche Korrektur von Rechnungen wegen bei Bestellung nicht vorliegender Umsatzsteueridentifikationsnummer kann nicht vorgenommen werden.

§8 Haftung

Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts und der internationalen Privatrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Vertragssprache ist Deutsch.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

Die anfallenden Versandkosten oder Sonderkosten wie z.B. Dieselfloater oder zahlungsformbedingte Zuschläge sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Die Lieferung und Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§4).

8. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.